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Urheberrecht

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich, Schriftformerfordernis
1.1.   Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 310 Abs.1 BGB.
1.2.   Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder  von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden  erkennen wir nicht an, wenn wir nicht ausdrücklich schriftlich ihrer  Geltung zustimmen. Für den Einzelfall getroffene abweichende Vereinbarungen gelten ohne anderslautende Erklärung nur für den jeweiligen Vertrag und nicht auch für künftige Vereinbarungen zwischen uns.
1.3.   Sämtliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden, insbesondere auch Auskünfte und Zusagen von am Vertragsverhältnis beteiligten Mitarbeitern sowie von uns eingeschalteten Dritten hinsichtlich dieser AGB und/oder der separat abgeschlossenen Vertrag bedürfen der Schriftform.

§2 Zustandekommen des Vertrags
2.1.   Unsere Angebote im Internet, in Prospekten und anderen Drucksachen sind  freibleibend. An unseren Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und  sonstigen Unterlagen, einschließlich der im Rahmen eines Angebots  erstellten Konstruktionen, behalten wir uns die Eigentums- und  Urheberrechte vor. Das gilt auch für schriftliche Unterlagen, die als  „vertraulich“ bezeichnet  sind.
2.2.   Nach Eingang Ihrer Bestellung übersenden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung per Post, Fax oder Email.Der Kunde hat die Richtigkeit der Auftragsbestätigung unverzüglich zu prüfen. Ein Vertrag mit uns kommt erst mit dem Versand dieser Auftragsbestätigung zustande.
 
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1.   Für die durchgeführten Aufträge sind die von uns genannten Preise, zu denen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zugerechnet wird, maßgeblich. Sofern sich bei der Durchführung der Leistung herausstellt, dass die Kosten den gegenüber dem Kunden veranschlagten Betrag um mehr als 10% überschreiten werden, werden wir ihm dies mitteilen. Der Kunde ist in diesem Fall zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Wir berechnen dann nur die bis zu diesem Zeitpunkt von uns erbrachten Leistungen. Gleiches gilt, wenn wir aus wichtigem Grund von dem Vertrag zurücktreten oder dieser einvernehmlich aufgehoben wird.
3.2.   Die Erledigung des Auftrages kann von einer angemessenen Vorschusszahlungen abhängig gemacht werden.
3.3.   Rechnungen werden im Rechnungsstellung fällig, sofern nicht ausdrücklich andere Zahlungsziele schriftlich vereinbart sind. Rechnungsbeträge sind, einschließlich der separat ausgewiesen Mehrwertsteuer, ohne jeden Abzug zahlbar.
3.4.   Zahlungen haben per Überweisung oder in bar zu erfolgen.
3.5.   Aufrechnungen und Zurückbehaltungen wegen Gegenforderungen sind nur zulässig, wenn die Gegenforderung anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 4 Vertraulichkeit/Geheimhaltung
4.1.   Der sorgfältige und gewissenhafte Umgang mit sämtlichen uns durch den Auftrag zu
Kenntnis gelangten Informationen ist uns sehr wichtig. Wir werden Stillschweigen über alle Tatsachen bewahren, die uns im Zusammenhang mit unserer Tätigkeit für Sie bekannt werden. Eine Weitergabe der  erlangten  Informationen  erfolgt  nur,  wenn  Sie  darin  schriftlich  einwilligen  oder  wir  zur  Weitergabe  auf  Grund  eines  Gesetzes  oder  einer behördlichen/gerichtlichen Anordnung verpflichtet sind.
4.2.   Darüber hinaus vereinbaren wir, dass wir über den Inhalt unserer Vereinbarung und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse über den Geschäftsbetrieb des Vertragspartners dauerhaft Stillschweigen bewahren.

§ 5 Lieferzeit, Transport
5.1.   Der Beginn einer vereinbarten oder von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus
5.2.   Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt außerdem die  rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden  voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. 
5.3.   Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige  Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns daraus  entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu  verlangen.  Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5.4.   Versandweg und Transportmittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer Wahl überlassen.
5.5.   Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der körperlichen Übergabe der Ware an den Kunden über. Beim Versendungskauf geht die vorgenannte Gefahr jedoch bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Erfolgt der Versand durch unsere eigenen Fahrzeuge, so geht die vorgenannte Gefahr mit Verladung der Ware auf unsere Fahrzeuge auf den Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
6.1.   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6.2.   Wenn der Käufer seine Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir berechtigt Ihre Waren auf Kosten des Käufers von dem Ort, an dem sie sich befinden, zurückzuholen.

§ 7 Beschaffenheit der Ware, Mängel, Garantie
7.1.   Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die in unseren Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen beschriebene Beschaffenheit. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen keine Beschaffenheitsangaben zu der Kaufsache dar. Der Besteller ist unabhängig davon verpflichtet, unsere Produkte und Leistungen auf ihre Eignung für den vorgesehenen Gebrauch selbst zu prüfen.
7.2.   Wir haften für eine Ausführung nach dem uns bekannten Stand der Technik im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Offensichtliche Mängel (keine Transportschäden) sind unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware, versteckte Mängel ebenfalls unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
7.4.   Bei Vorliegen eines Mangels gilt die Nacherfüllung frühestens  nach dem zweiten Versuch der Nacherfüllung als fehlgeschlagen. Wir sind jedoch berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass Sie den fälligen Kaufpreis zahlen. Sie sind jedoch berechtigt, einen im Verhältnis  zum  Mangel  angemessenen  Teil  des  Kaufpreises  zurückzubehalten.  Die  zum  Zweck  der  Prüfung  und  Nacherfüllung  erforderlichen Aufwendungen  tragen  wir,  sofern  tatsächlich  ein  Mangel  vorliegt.  Stellt  sich  Ihr  Mangelbeseitigungsverlangen  jedoch  als  unberechtigt  heraus, dürfen wir die hieraus entstandenen Kosten von Ihnen ersetzt verlangen.
7.3.   Auf unsere Produkte mit der Kennzeichnung „2 Jahre Garantie“ bzw. „1 Jahr Garantie“ leisten wir für die Fehlerfreiheit von Material und Verarbeitung, jedoch nicht für die Abnutzung, für die Dauer von 24 Monaten bzw. 12 Monaten ab Anlieferung Gewähr.

§ 8 Umtausch
8.1.   Stimmen wir einem Umtauschverlangen bzw. einer Rückgabe der Ware des Kunden zu, ohne dass wir dazu rechtlich verpflichtet sind, trägt der Kunde die daraus entstehenden Kosten.Weitere Voraussetzung ist stets der einwandfreie Zustand der auf Ihr Risiko zurückgesandten Ware. Für vereinbarte Warenrücknahmen vergüten wir lediglich 85 % des Kaufpreises.
8.2.   Bevor der Kunde sein Rückgaberecht wahrnimmt, muss er sich mit uns in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen und eine zügige Durchführung der Rückgabe zu ermöglichen.

§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Vorschrift tritt die gesetzliche Regelung, es sei denn, die Parteien vereinbaren in rechtlich wirksamer Weise individuell etwas anderes.

Stand: 01.01.2014